Unbegrenzt Flüchtlinge aufnehmen. Abgelehnte dulden.
Die aktuelle Lage ist extrem angespannt. Die Verfassung kennt aber keine Obergrenze für Asylbewerber: Alle haben Anspruch auf ein Asylverfahren, alle die politisch verfolgt werden, Anspruch auf Schutz. Minister De Maiziere in BMI
Der zuständige Minister bestätigt dass es keine Obergrenze gibt. Das heißt also dass man nicht einfach nach 100 Millionen Flüchtlingen ein Grenze setzen darf.
Ist dieser Artikel todernst oder Satire?
Geben Sie Ihre Meinung bei den Kommentaren!
Inzwischen scheint er plötzlich scheint der Minister selber an dem verfassungsrechtlichen Grundsatz zu zweifeln.
... Innenminister Thomas de Maizière, den Scharfmacher zu geben. Er fordert in der „Bild am Sonntag“ eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen – und das, während um Deutschland herum die halbe Welt in Brand gerät: Ukraine, Syrien, Irak, Afghanistan, Gaza, Libyen. Die Schlagzeilen verfolgen uns seit Monaten. Der Minister wörtlich: "Ich halte die Debatte über die Frage, wie viele Flüchtlinge Deutschland auch als reiches Land aufnehmen kann, für notwendig." ... Huff Post
Das Grundrecht auf Asyl ist unbegrenzt.
Nun hat Deutschland von den bis zu zehn Millionen Flüchtlingen im syrischen Bürgerkrieg gerade einmal einige Zehntausend aufgenommen.Die Huffington Post sagt es klar: Wir müssen und können alle 10 Millionen syrischen Bürgerkriegsflüchtlinge abholen und aufnehmen. Grenzen auf. Bleiberecht für alle! Niemand ist illegal.
Ist dieser Artikel todernst oder Satire?
Geben Sie Ihre Meinung bei den Kommentaren!
Von einer Willkommenskultur zu reden wäre wohl leicht übertrieben. Außerdem gilt weiterhin das Grundrecht auf Asyl, Artikel 16 des Grundgesetzes. Es wäre also auch juristisch völlig überflüssig, das noch einmal zu betonen. Huff Post
1, 10, 100, 1000 Millionen Flüchtlinge. Keine Obergrenze
Genau. Das Recht auf Asyl endet nicht bei 10 Millionen, 1000 Millionen oder 1 Milliarde anerkannten Asylanten.
Die aktuelle Lage ist extrem angespannt. Die Verfassung kennt aber keine Obergrenze für Asylbewerber: Alle haben Anspruch auf ein Asylverfahren, alle die politisch veünter Burkhardt ist Deutschlands mächtigster Asyllobbyist. Die Integration der vielen Flüchtlinge hält er für machbar. Seehofer wirft er vor, den Nährboden für Anschläge auf Asylheime zu bereiten. Welt
Burkhardt: Bei Flucht vor Krieg, Terror und Verfolgung gibt es keine Obergrenze. Niemand darf in eine Situation zurückgewiesen werden, wo ihm Folter, unmenschliche Behandlung und Gefahr für Leib und Leben drohen. Das garantiert die Europäische Menschenrechtskonvention. ...
Auch Abgelehnte dürfen bleiben
Wir können und dürfen nicht alle Abgelehnten abschieben. Sehr viele, die nicht durch das Asylrecht geschützt werden, erhalten eine Duldung. Zum Beispiel, weil sie aus Ländern wie Afghanistan kommen, in die nicht abgeschoben werden darf. Welt
Genau. Jeder Afghane der nach Deutschland kommt kann bleiben. Da könnten wir uns den Aufwand für ein Asylverfahren doch sparen. Und ausserdem alle Afghanen per Flugzeug nach Deutschland einfliegen
Auch Nicht-Asylberechtigte dürfen bleiben.
Wir müssen legale Wege für Flüchtlinge öffnen
Die Flucht über das Meer würde aber nur durch die Öffnung legaler Wege gemindert. Deutschland hat eine besondere Verantwortung, weil hier 130.000 Syrer, 100.000 Iraker und 70.000 Afghanen leben, weit mehr als in allen anderen EU-Staaten. Die große Koalition könnte dafür sorgen, dass deren Angehörige ein Visum für Deutschland erhalten. Doch weil die Bundesregierung die Aufnahmeprogramme nicht fortsetzt und es fast unmöglich ist, ein Visum an einer deutschen Botschaft in den Krisenregionen zu bekommen, bleibt Flüchtlingen, auch aus Syrien, oft nur der gefährliche Seeweg. Handlungsoptionen zur kurzfristigen Beseitigung der Fluchtursachen hat Europa nicht. Eritrea wird vorerst eine Militärdiktatur bleiben. Syrien und der Irak bleiben ein katastrophales Kriegsgebiet. Dort hat übrigens militärisches Eingreifen erst zum Zerfall des Staates und zum Erstarken des IS geführt. Welt
Flüchtlingsmisere: Europas Schuld
Europa hält sich von Kriegen lieber fern, beutet arme Länder aus, spart an Entwicklungshilfe - und trägt dadurch eine Mitverantwortung für das Flüchtlingsdrama. Europas Schuld
Der Westen ist an allem Leiden der Welt schuld. Ohne Eingreifen des Westens würden alle Staaten in Frieden leben. Ohne Ausbeutung und Kolonisation würden alle afrikanischen Staaten in Reichtum leben.
Die EU lenkt von ihrer Schuld ab
Flüchtlingspolitik Die Flüchtlinge des Globalen Südens überqueren das Mittelmeer nicht freiwillig. Die Ursachen sind Teil des Abhängigkeitsverhältnis zwischen EU und Afrika.
Rechte Rassistische Webseiten beschuldigen auch den Westen: Die USA und Verbündete haben kriegerische Destabilisierung der Regierungen in Syrien, Irak, Lybien betrieben. Der Grund war politisch korrekter Glaube dass die Bevölkerung eine gemäßigt demokratische Regierungsform erkämpfen würde.
Print 
PDF